05.05.2024 / Nach dem brutalen Angriff auf Politiker von SPD und Grünen in Dresden und Essen hat Bundesinnenministerin Faeser die Innenminister der Länder für diese Woche zu einer Sonderkonferenz eingeladen. Wie der Berliner „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, soll über Schutzmaßnahmen beraten werden. Unterdessen haben zwei Bündnisse unter dem Motto „Gewalt hat keinen Platz in unserer Demokratie“ für den heutigen Abend zu Portesten in Berlin und Dresden aufgerufen.
Im Fall des in Dresden brutal verprügelten SPD-Abgeordneten Ecke hat sich ein Tatverdächtiger gestellt. Das bestätigte das Landeskriminalamt Sachsen gegenüber Medien. Demnach soll es sich um einen 17 Jahre alten Deutschen aus der Stadt handeln. Er soll den Angriff eingeräumt, aber keine weiteren Angaben gemacht haben.
Nach dem Fund einer 19 Jahre alten Toten in der Tiefgarage eines Baumarktes in Regensburg hat die Polizei am Samstagabend einen Tatverdächtigen festgenommen. Laut Polizei handelt es sich um einen 55-Jährigen. Polizisten hatten die Tote aus dem oberpfälzischen Cham im Kofferraum des Autos ihrer Eltern entdeckt. Passanten hatten zuvor gemeldet, dass die Seitenscheibe des Wagens eingeschlagen sei.
Österreich will den Zuzug Angehöriger von Flüchtlingen einschränken. Wie Bundeskanzler Nehammer am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur APA ankündigte, sollen verstärkt DNA-Tests zum Nachweis von Verwandtschaftsverhältnissen zum Einsatz kommen. Zudem sollen Überprüfungen mit Unterstützung von Dokumenten-Experten und Sicherheitsbeamten verschärft werden. Nach Angaben von Österreichs Bildungsrat Wiederkehr ist vor allem Wien von einem Anstieg beim Zuzug betroffen. An Schulen wurden bereits Baucontainer als neue Klassenräume errichtet.
Der Präsident der Bundesärztekammer Reinhardt hat vor wachsenden Problemen bei der Gesundheitsversorgung gewarnt. Laut Reinhardt sind rund 4.800 Hausarztstellen unbesetzt. Hinzu komme, dass jeder vierte berufstätige Hausarzt 60 Jahre oder älter sei. Deutschland stehe vor einer massiven Ruhestandswelle, während aufgrund der Alterung der Gesellschaft der Behandlungsbedarf steige, so Reinhardt weiter. Am Dienstag beginnt in Mainz der Deutsche Ärztetag.
Die SPD im Bundestag will Vorkehrungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen zur Pflicht machen. Das sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Schmidt, der Deutschen Presseagentur und bezog sich damit beispielsweise auf Rollstuhlrampen in Kinos. Am heutigen Sonntag findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt.
An der Sammelklage gegen Vodafone haben sich binnen einer Woche bereits weit über 40.000 Verbraucherinnen und Verbraucher eingetragen. Das teilte der Verbraucherzentrale Bundesverband mit. Eintragungen seien weiterhin möglich, hieß es. Der Verband hatte im Herbst vor dem Oberlandesgericht Hamm Klage gegen den Telekommunikationsanbieter eingereicht. Die Verbraucherschützer halten bestimmte Preiserhöhungen von Vodafone für unrechtmäßig.
Südwest
Ein 33-jähriger Motorradfahrer ist bei einem Unfall nahe Osterburken im Neckar-Odenwald-Kreis ums Leben gekommen. Der Mann war beim Überholen mit einem abbiegenden Pkw kollidiert.
Nach einem technischen Defekt an der Bootsanlage Gondoletta im Karlsruher Zoo sind am Samstag mehrere Menschen gerettet worden. Laut Polizei wurde ein Kind leicht verletzt.
Nach dem Sturz von vier 13-Jährigen von einem Turnhallendach in Remshalden dauern die Ermittlungen an. Laut Polizei muss das Gebäude auf Sicherheitslücken geprüft werden.
