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08.12.2023

Der sächsische Verfassungsschutz hat die AfD im Freistaat als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Das sei das Ergebnis einer vierjährigen juristischen Prüfung, hieß es. Der AfD-Landesverband Sachsen verfolgt verfassungsfeindliche Ziele, wie Verfassungsschutzpräsident Christian in Dresden mitteilte. Geistiger Vater und Anführer sei der Rechtsextremist Höcke, der den Charakter des Landesverbands präge und dominiere. Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt ist es der dritte Landesverband der AfD mit einer entsprechenden Einstufung.

Unterhändler von EU-Parlament und EU-Staaten haben sich auf strengere Anforderungen an die Energieeffizienz von Gebäuden geeinigt. Ab dem Jahr 2030 müssen alle neuen Gebäude klimaneutral sein. Für Gebäude in öffentlicher Hand gilt das schon ab 2028. Ab 2050 müssen alle Gebäude – ob alt oder neu – Klimaneutralität besitzen. Nicht geben soll es hingegen eine Sanierungspflicht für Hausbesitzer im Falle von energetisch schlechten Häusern. Es gibt lediglich eine allgemeine Vorgabe, den durchschnittlichen Energieverbrauch in diesen Fällen um mindestens 16 Prozent bis 2030 und mindestens 22 Prozent bis 2035 zu senken.

Das Wort „Krisenmodus“ ist zum „Wort des Jahres“ gekürt worden. Das teilte die Gesellschaft für deutsche Sprache GfdS. Auf dem zweiten Platz landete „Antisemitismus“, auf Platz drei „leseunfähig“. Eine Jury wählte die Rangfolge aus insgesamt zehn Wörtern aus, die in den vergangenen Monaten in der öffentlichen Diskussion auftauchten oder so wesentlich waren, dass sie das Jahr prägten.

In der Haushaltskrise erhöht die Union den Druck auf Bundeskanzler Scholz. CDU-Generalsekretär Linnemann forderte im ZDF den Kanzler auf, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Wenn Scholz diese verliere, müssten die Bürger über einen Neuanfang entscheiden, so Linnemann. SPD-Generalsekretär Kühnert konterte, dass Neuwahlen dem Land weitere Unsicherheit bringen würden. Zudem sei er sicher, dass Scholz das Vertrauen von allen Teilen der Ampel-Regierung genieße. SPD-Chef Klingbeil sagte in der ARD, die Regierung müsse mit Hochdruck an einer Lösung arbeiten.

Bis zum Abend um 22 Uhr wird noch bei der Deutschen Bahn gestreikt. Das Unternehmen teilte mit, dass im Fernverkehr jeder fünfte Zug fahren würde, im Regionalverkehr gebe es allerdings, je nach Region, viele Ausfälle. Aufgerufen zum zweiten Warnstreik innerhalb des laufenden Tarifkonflikts mit der Bahn hatte die Lokführergewerkschaft GDL.

Gestreikt wird auch bei Tesla in Schweden. Jetzt greifen die Streiks auf weitere Staaten in Skandinavien über. Wie die finnische Gewerkschaft AKT ankündigte, werde sie ab dem 20. Dezember keine Elektroautos des Konzerns mehr für die Verschiffung nach Schweden verladen. Bereits zur Wochenmitte hatte die norwegische Gewerkschaft Fellesforbundet sowie die dänische Gewerkschaft 3F angekündigt, die Verschiffung von Tesla-Fahrzeugen ab dem 20. Dezember nach Schweden zu blockieren. Damit der Druck auf das Unternehmen von Elon Musk.

Die Deutsche Bahn und einige andere Eisenbahnunternehmen haben am heutigen ihren Betrieb massiv eingeschränkt. Grund ist der inzwischen zweite Warnstreik der Lokführergewerkschaft GDL. Wie eine Bahnsprecherin sagte, wurde ein Notfall-Fahrplan organisiert. Im Fernverkehr solle jeder fünfte Zug unterwegs sein. Im Regionalverkehr seien die Auswirkungen unterschiedlich, vielfach habe die Bahn noch mit den Folgen des Schneechaos zu kämpfen. Der Ausstand im Personenverkehr der Bahn endet am Freitagabend um 22 Uhr.

Die Grenzkontrollen zu den Nachbarstaaten Polen, Tschechien und der Schweiz sollen mindestens um weitere zwei Monate verlängert werden. Das teilte Bundesinnenministerin Faeser gegenüber der „Rheinischen Post“ mit. Die Maßnahmen gegen Schleuser wirkten, sagte die SPD-Politikerin. Stationäre und mobile Grenzkontrollen seien wichtig, um die irreguläre Migration in Deutschland einzudämmen und die Kommunen zu entlasten, so die Bundesinnenministerin weiter.

Gegen den Sohn des US-Präsident Biden, Hunter Biden, ist eine weitere Anklage wegen mutmaßlicher Steuerhinterziehung erhoben worden. Laut US-Justizministerium soll Hunter Biden über vier Jahre Steuern in Höhe von insgesamt 1,4 Mio. Dollar hinterzogen haben. Er muss sich vor dem Bundesgericht in Los Angeles in neun Anklagepunkten verantworten. Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine Höchststrafe von 17 Jahren Gefängnis.

Autofahrer in Österreich, die sich für den Kauf eines Elektroautos oder E-Bikes interessieren, können sich im nächsten Jahr über einen Bonus freuen. Wie die Zeitung „Heute“ berichtet, wird die E-Mobilitätsförderung 2024 im Umfang von 114,5 Mio. Euro fortgesetzt. Der Kauf eines E-Autos wird demnach mit bis zu 5.000 Euro gefördert, ein E-Zweirad mit bis zu 2.300 Euro. Gefördert wird auch die private Ladeinfrastruktur. Laut Klimaschutzministerium steigt das Interesse an E-Mobilität im Alpenland: Im Oktober seien 23 Prozent der Neuzulassungen rein elektrisch gewesen.

Die deutschen Handballerinnen haben bei der Weltmeisterschaft in Skandinavien ihr erstes Hauptrundenspiel gegen das Team aus Rumänien mit 24:22 gewonnen. Für das DFB-Team war es der vierte Sieg im vierten Spiel. Schon ein weiterer Sieg gegen Serbien oder Dänemark würde den Handballerinnen nun für den Einzug ins Viertelfinale reichen.

Am Donnerstagabend um 22 Uhr hat der Warnstreik der Lokführergewerkschaft GDL begonnen. Der Ausstand soll 24 Stunden dauern. Die Deutsche Bahn hat unterdessen einen Notfall-Fahrplan erstellt, so dass einige Verbindungen stattfinden. Wie GDL-Chef Weselsky erklärte, handelt es sich um den letzten Warnstreik in diesem Jahr. Auch in der ersten Januarwoche werde nicht gestreikt. Allerdings, so Weselsky, würden die Streiks danach länger und intensiver. In rund zwei Wochen endet die Urabstimmung innerhalb der GDL zu unbefristeten Arbeitsniederlegungen.

Bundeskanzler Scholz hat zu Beginn des jüdischen Lichterfestes Chanukka Mitgefühl und Solidarität mit den Jüdinnen und Juden in Deutschland gefordert. Der Staat werde jüdische Gemeinden in Deutschland schützen, sagte Scholz am Brandenburger Tor in Berlin. Dort zündete der SPD-Politiker am Donnerstag die erste Kerze des großen Chanukka-Leuchters an. An der Zeremonie nahmen, unter anderem, Bundestagspräsidentin Bas, Berlins Regierender Bürgermeister Wegner und der israelische Botschafter in Deutschland, Prosor, teil.

Der Haushalt 2024 kann offenbar nicht mehr vor Jahresende beschlossen werden. Das berichten mehrere Medien unter Berufung auf eine Mitteilung der Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Mast. Die Gespräche zwischen Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner seien noch nicht beendet, heißt es darin. Damit kann der Etat im laufenden Jahr nicht mehr im Bundestag verabschiedet werden.

Am heutigen Freitag beginnt in Berlin der SPD-Bundesparteitag. Die Begrüßungsrede wird um 10 Uhr die Rheinland-Pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer halten. Unterdessen stellt sich innerhalb der Partei offenbar die Kanzlerfrage. Während Generalsekretär Klingbeil erklärte, die SPD würde wieder mit Olaf Scholz als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf ziehen, sagte Juso-Chef Türmer, Scholz‘ Kanzlerkandidatur sei kein Selbstläufer. Die SPD liegt derzeit in Umfragen bei 14 bis 17 Prozent.

BW Aktuell – Meldungen aus Baden-Württemberg

In Birsfelden bei Basel ist am Donnerstagnachmittag ein Tankschiff verunglückt. Das Motorschiff hatte abgelegt und wollte Wenden. Nach Angaben der Wasserschutzpolizei hatte der Schiffsführer plötzlich keine Ruderwirkung mehr. Das Schiff trieb mit Restfahrt und der Strömung gegen eine Wasserpumpstation am Ufer. Dabei wurde der Bug oberhalb der Wasserlinie aufgerissen. Verletzt wurde niemand, eine Gefahr für das Rheinwasser bestand nicht. Der Schaden liegt bei geschätzten 200.000 bis 250.000 Euro.

Nach der Vollsperrung der Autobahn A8 zwischen Pforzheim-Nord und Pforzheim-Süd ist die Strecke wieder komplett freigegeben worden. Dort war am Donnerstag ein Fahrzeug in einer Baustelle in Brand geraten. Durch die Hitze wurde auch die Fahrbahn beschädigt. Die Sanierungsarbeiten dauerten bis Freitagfrüh.

Der Verkehrsclub Deutschland hat nach Bekanntwerden der neuen Kosten für das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ einen Weiterbetrieb des Kopfbahnhofs in Stuttgart gefordert. Man solle sich in dieser Zeit auf einen reibungslosen Betriebsstart des neuen Bahnhofs konzentrieren, hieß es. Die Bahn hält unterdessen am geplanten Eröffnungstermin Ende Dezember 2025 fest.

Der Chef des Arbeitgeberverbands Südwestmetall, Schulz, hat Arbeitnehmervertreter dafür kritisiert, bei Tarifverträgen auf Hilfe des Gesetzgebers zu setzen. Gewerkschaften machten es sich viel zu einfach, wenn sie nach dem Gesetzgeber riefen, damit dieser durch Zwangsmaßnahmen die Tarifbindung erhöhe, sagte Schulz gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. DGB-Landeschef Burmeister hatte Arbeitgebern zuletzt Tarifflucht und fehlende Tarifbindung vorgeworfen. Er forderte die baden-württembergische Landesregierung auf, die im Koalitionsvertrag vorgesehene Reform des Landestariftreue- und Mindestlohngesetzes umzusetzen. Regionale Tarifverträge sollten dabei zum Maßstab bei öffentlichen Vergaben gemacht werden.

Schwer verletzt wurde am Donnerstagmittag ein Lastwagenfahrer auf der A8 bei Friolzheim. Der 35 Jährige war mit seinem Fahrzeug, laut Polizei, zwischen den Anschlussstellen Heimsheim und Pforzheim-Süd fast ungebremst auf ein Stauende aufgefahren. Der Mann musste per Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen werden. Der Gesamtschaden liegt nach Schätzungen im sechsstelligen Bereich.

Wer heute Morgen mit dem Auto unterwegs ist, muss sich auf glatte Straßen einstellen. In vielen Regionen fällt Schneeregen oder Regen; der trifft auf gefrorenen Boden und verwandelt Straßen in Rutschbahnen. Die Streudienste sind im Einsatz. Die Wetteraussichten für Baden-Württemberg gibt es bei uns jeweils zur vollen Stunde.

07.12.2023

Das sogenannte Scoring der SCHUFA, bei dem bundesweit Kundendaten gesammelt werden, um daraus eine Kreditwürdigkeit zu errechnen, verstößt gegen das europäische Datenschutzrecht. Das entschiede der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Demnach darf diese SCHUFA-Praxis nicht das alleinige und entscheidende Kriterium für die Kredit- oder Vertragswürdigkeit eines Kunden sein. Geklagt hatte eine Frau, die aufgrund einer schlechten SCHUFA-Bewertung keinen Kredit bekam. Ein solches Profiling könne Menschen diskriminieren, so die Luxemburger Richter. Jetzt geht das Verfahren zurück an deutsche Gerichte. Bis dahin bleibt es beim umstrittenen Scoringverfahren.

Die Deutsche Bahn hat den erneuten Warnstreik der Lokführergewerkschaft GDL scharf kritisiert. Die GDL handele verantwortungslos und egoistisch und vermiese so Millionen unbeteiligten Menschen das zweite Adventswochenende, sagte Bahn-Personalvorstand Seiler. GDL-Chef Weselsky warf der Bahn hingegen vor, im Tarifstreit keine Lösungen anzubieten. Die Verhandlungen hatte er am 24. November für gescheitert erklärt. Der Streik bei der Bahn beginnt am heutigen Abend um 18 Uhr und soll 24 Stunden andauern. Bereits vorher und auch im Anschluss wird mit erheblichen Einschränkungen im Bahnverkehr gerechnet. Besondere Probleme könnte der Streik für den Berufsverkehr am Freitagfrüh bringen: Für den Morgen und den Vormittag wird mit Schnee und Eisregen in weiten Teilen Deutschlands gerechnet.

Die Zahl illegaler Einreisen nach Deutschland ist im vergangenen Monat, verglichen mit Oktober, stark zurückgegangen: Zwischen dem 1. und dem 23. November registrierte die Bundespolizei 4353 unerlaubte Einreisen fest, wie aus einer Anfrage aus der Partei die Linke hervorgeht. Davon kam es zu 2.299 Zurückweisungen. Im Oktober hatte es an den bundesdeutschen Grenzen knapp 18.400 illegale Einreisen gegeben. Die Gewerkschaft der Polizei GdP bezweifelt allerdings, dass der Grund für den Rückgang die verstärkten Grenzkontrollen seien. Vor allem Anrainerstaaten hätten ebenfalls ihre Kontrollen intensiviert, so dass ein gewisser Dominoeffekt festzustellen sei, hieß es.

Die Terrormiliz Hamas hat nach Angaben des israelischen Militärs mehrere Raketen aus einer als „humanitäre Zone“ ausgewiesenen Gegend im Süden des Gazastreifens auf Israel abgefeuert. Dort befänden sich Zelte und Unterkünfte geflüchteter Zivilisten, so das Militär. Zudem gebe es Einrichtungen der Vereinten Nationen, hieß es weiter. Berichte über Verletzte an den Einschlagsorten gab es nicht.

Bei der Deutschen Bahn stehen ab heute Abend die meisten Räder still. Die Lokführergewerkschaft GDL hat ihre Mitglieder zu einem erneuten Streik aufgerufen. Ab heute Abend um 22 Uhr bis Freitagabend, ebenfalls um 22 Uhr, müssen, sich Bahnreisende auf Verspätungen und Zugausfälle einstellen. Betroffen sind der Regional- und Fernverkehr, die S-Bahnen in Berlin und Hamburg sowie die Regio-Betreiber Transdev, AKN Eisenbahn und die City-Bahn Chemnitz. Auch im Güterverkehr soll, laut GDL, gestreikt werden. Hier beginne der Ausstand bereits heute Abend um 18 Uhr. Die Bahn kritisierte den Streik.

Die arabischen Mitgliedsländer der Vereinten Nationen arbeiten an einer Resolution des Weltsicherheitsrats zu einem Waffenstillstand im Gazakrieg. Es sei wichtig, dass das mächtigste UN-Gremium nach dem Ende der einwöchigen Feuerpause am vergangenen Freitag einen Stopp des Konflikts fordere, sagte der palästinensische UN-Botschafter Mansur. Eine Ministerdelegation aus arabischen Ländern und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit wolle heute in Washington mit US-Vertretern zusammenkommen. Die USA als Israels engster Verbündeter, lehnen derzeit einen Waffenstillstand ab.

US-Präsident Biden hat den Kongress erneut gedrängt, neue Hilfen für die Ukraine zu genehmigen. Der Kongress müsse zusätzliche Mittel bewilligen, bevor dieser in die Ferien ginge, sagte Biden im Weißen Haus. Er warnte davor, dass Russlands Machthaber Putin ansonsten NATO-Staaten angreife. Neue Hilfen für die Ukraine seien daher „in unserem überwältigenden nationalen Interesse und im internationalen Interesse aller unserer Freunde“, so Biden wörtlich.

Unterdessen ist der russische Präsident in die Golfregion gereist. Putin landete in der Hauptstadt der Emirate, Dubai, und wurde dort von Außenminister Scheich bin Zayed Al Nahyan empfangen. Bei seiner Ankunft lobte Putin den regen Handel zwischen beiden Staaten. Er lud Zayed zum Besuch des BRICS-Gipfels 2024 in Kasan ein. An diesem nehmen, neben Russland, Brasilien, Indien, China und Südafrika teil. Danach flog Putin weiter nach Saudi-Arabien zu einem Treffen mit dem saudischen Kronprinzen bin Salman. Auch hier betonte er die engen Beziehungen zueinander und lud bin Salman nach Moskau ein.

BW Aktuell – Meldungen aus Baden-Württemberg

Im Prozess gegen einen 23 Jährigen, der im Juli auf eine Trauergemeinde in Altbach im Kreis Esslingen geworfen haben soll, hat der Angeklagte ein Geständnis abgelegt. Die Tatvorwürfe seien zutreffend, ließ der Mann über seinen Anwalt erklären. Er wisse, dass er sehr falsch gehandelt habe und möchte sich bei den Opfern entschuldigen, sagte der Anwalt im Namen seines Mandanten. Bei dem Angriff, der im Zusammenhang mit einem Bandenkrieg stehen soll, waren 15 Menschen verletzt worden. Dem angeklagten Iraner wird mehrfach versuchter Mord vorgeworfen.

Die Kosten für das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ steigen um 1,8 Milliarden Euro auf nunmehr rund elf Milliarden Euro. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf eine neue Kostenschätzung von mit dem Projekt vertrauten Personen. Grund seien gestiegene Kosten für Material und Arbeitskräfte, hieß es. Ein Bahn-Sprecher wollte die Zahlen nicht kommentieren. Die Bahn halte aber am Starttermin für den neuen Bahnhof in Stuttgart bis Ende 2025 fest.

Auf der A8 zwischen Pforzheim-Nord und Pforzheim-Süd ist es seit dem Vormittag zu erheblichen Verkehrsproblemen gekommen. Laut Polizei hatte ein Auto in einem Baustellenbereich gebrannt. Die Autobahn ist in beiden Richtungen voll gesperrt. Das Feuer sei gelöscht, allerdings gestalteten sich die Bergungsarbeiten schwierig. Auch sei unklar wie lange die Reinigungsarbeiten dauerten, so die Polizei.

Beim Brand eines Einfamilienhauses in Überlingen am Bodensee ist Sachschaden von geschätzten 500.000 Euro entstanden. Die beiden Bewohner blieben unverletzt. Warum Fassade und Dachstuhl beim Eintreffen der Feuerwehr in Flammen standen, ist bislang unklar. Das Gebäude ist durch Feuer und Löschwasser bis auf Weiteres unbewohnbar.

Vor dem Stuttgarter Landgericht beginnt heute der Prozess gegen einen 23 Jährigen. Dieser soll auf dem Friedhof in Altbach im Kreis Esslingen eine Handgranate auf Trauergäste geworfen haben. Der Sprengkörper war durch Zufall in einem Baum hängengeblieben, dennoch wurden 15 Menschen verletzt. Erste Ermittlungen hatten ergeben, dass der mutmaßliche Täter, ein iranischer Staatsbürger, zu einer von zwei verfeindeten Banden aus den Kreisen Esslingen/Ludwigsburg und Göppingen gehört. Daher könnte es sich um eine Auftragstat gehandelt haben. Zudem soll die Tat in Zusammenhang mit einer Serie von Schüssen in der Region Stuttgart stehen. Der Prozess findet unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen in einem Gebäude in Stuttgart-Stammheim statt.

Der VfB Stuttgart steht im Viertelfinale des DFB-Pokal. Beim Spiel gegen Borusia Dortmund stand es am Ende 2:0. Die Tore für Stuttgart schossen Guirassy und der eingewechselte Silas.

06.12.2023

Das Bundeskabinett hat ein Strategiepapier für eine „Klimaaußenpolitik“ beschlossen. Demnach will sich Deutschland „mit aller Kraft“ für das Pariser Klimaabkommen aus dem Jahre 2015 und die damit verbundene Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter einsetzen. Die Absichten sehen vor, die globale Energiewende zu beschleunigen und somit den Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas schneller zu realisieren.

Unterdessen sucht die Ampel-Koalition weiter nach Lösungen bei der Haushaltsplanung. Grünen-Chefin Lang geht nicht von einer schnellen Einigung aus. Im BR sagte sie, heute werde sich noch kein neuer Entwurf für den Etat 2024 beschlossen werden. Die Lücke im Haushalt liegt, nach Angaben von Bundesfinanzminister Lindner, bei 17 Milliarden Euro. Seit Tagen suchen er, Bundeskanzler Scholz und Bundeswirtschaftsminister Habeck in vertraulichen Gesprächen nach Einsparmöglichkeiten.

Nach dem historisch schlechten Abschneiden deutscher Schülerinnen und Schüler in der aktuellen PISA-Studie werden die Forderungen nach zielgerichteten Konsequenzen laut. Die Bildungsministerin Schleswig-Holsteins, Prien, bezeichnete es im Deutschlandfunk als miserables Ergebnis. Prien forderte mehr Finanzmittel sowie eine schulisch gerichtete Förderung grundlegender Kompetenzen bereits im Kita-Bereich. Auch die SPD-Vorsitzende Esken sprach sich gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland für massive Investitionen in die Bildung aus und nannte das im nächsten Jahr beginnende Startchancenprogramm der Bundesregierung als einen guten Ansatz.

Die isarelische Armee hat nach eigenen Angaben ein großes Waffenlager im Norden des Gazastreifens entdeckt. Dieses habe sich in der Nähe eines Krankenhauses und einer Schule befunden, hieß es. Das Militär sprach von hunderten Panzerfausgeschossen, Dutzenden Sprengsätzen, Drohnen und Raketen mit längerer Reichweite. Es handele sich um eines der größten Waffenlager, die bislang im Gazastreifen gefunden wurden.

Die radikal-islamistische Hamas hat Verhandlungen oder den Austausch weiterer Geiseln an Bedingungen geknüpft. Erst, wenn die israelische Armee ihre Angriffe auf den Gazastreifen beende, werde es dazu kommen, sagte ein Hamas-Vertreter vor der Presse. Er gab Israels Ministerpräsident Netanjahu die volle Verantwortung für das Leben der Geiseln. Dass die Vereinbarungen für den Austausch von Geiseln nicht vollständig umgesetzt worden seien, gehe ebenfalls auf das Konto Netanjahus, sagte er.

Der Deutsche Presserat hat mehrere Beschwerden gegen die „Süddeutsche Zeitung“ zur Verdachtsberichterstattung zur Flugblatt-Affäre um den bayerischen Freie-Wähler-Chef Aiwanger als unbegründet zurückgewiesen. Begründet wurde die Entscheidung mit dem erheblichen öffentlichen Interesse und der so gravierenden Thematik, dass darüber berichtet werden durfte, ohne Aiwangers Persönlichkeitsrechte zu verletzen, hieß es. Aiwanger war durch die Veröffentlichungen wenige Wochen vor der Landtagswahl in Bayern masiv unter Druck geraten. Er selbst hatte von einer gezielten Kampagne gesprochen.

Der deutsche Aktienindex DAX hat am Dienstag ein neues Rekordhoch erreicht. Der Leitindex kletterte zeitweise auf 16.551,34 Punkte und übertraf damit die bisherige Bestmarke von 16.529 Punkten aus dem Juli. Die Börse in Frankfurt am Main schloss mit einem Plus von 0,78 Prozent und 16.533,11 Zählern. Als Hintergrund der Entwicklung nannten Handelsexperten die Aussicht auf wieder sinkende Leitzinsen und eine verlangsamte Inflation.

Die britische Regierung hat mit Ruanda ein neues Abkommen für Abschiebungen geschlossen. Zudem wurden deutlich schärfere Regeln für ausländische Fachkräfte beschlossen. Illegal einreisende Asylsuchen dürfen demnach zurück in das ostafrikanische Land geschickt werden. Im Gernzug erhielt Ruanda eine erste Zahlung von rund 163 Mio. Euro sowie weitere Finanzhilfen für die Unterbringungen und Versorgung der abgeschobenen Personen. Die konservative Regierung will mit dem Abkommen ein Urteil des Supreme Court umgehen, der festgestellt hatte, dass ein früherer Vertrag gegen internationale Menschenrechtsgesetze verstoße.

Vier Monate nach dem Putsch im westafrikanischen Niger haben die Machthaber zentrale Abkommen mit der EU gekündigt. Demnach wurde die Zusammenarbeit im Rahmen einer zivilen und militärischen Mission für beendet erklärt. Gleichzeitig empfing Nigers Junta-Chef Tiani eine hochrangige Militärdelegation aus Russland. Beide Seiten wollen künftig stäker militärisch zusammenarbeiten, wie der nigerianische Rundfunk erklärte.

BW Aktuell – Meldungen aus Baden-Württemberg

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann hat sich für einen Bürokratieabbau in der Gesundheits- und Medizinforschung ausgesprochen. Bei einer Tagung des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg sagte der Grünen-Politiker, Ergebnisse aus der Forschung müssten schneller bei Patienten ankommen. Dazu brauche es weniger bürokratische Hürden, mehr Selbstverantwortung und ein höheres Tempo. Das Forum Gesundheitsstandort Baden-Württemberg war 2028 von Kretschmann gegründet worden. Es umfasst 600 Mitglieder aus Forschung, Wirtschaft und Medizin.

Das Landgericht Rottweil hat eine Klagen gegen den Pharmakonzern Biontech wegen eines mutmaßlichen Corona-Impfschadens abgewiesen. Geklagt hatte ein 58 Jähriger aus Geisingen im Kreis Tuttlingen. Dieser hatte dem Unternehmen vorgeworfen, er sei infolge der Corona-Impfung auf dem rechten Auge fast vollständig erblindet. Die Schadensersatzforderung belief sich auf 150.000 Euro. Das Landgericht sah die Vorwürfe als nicht gegeben an. Der Kläger kann in Revision gehen.

In den nächsten Tagen wird es milder in Baden-Württemberg. Dennoch müssen Bahnkunden weiterhin mit Problemen im Schienenverkehr rechnen. Auch am heutigen Mittwoch konnten viele ICE-Züge nicht verkehren, wie die Deutsche Bahn mitteilte. Betroffen war demnach die Verbindung Stuttgart – München. Auch zwischen München über Lindau nach Zürich würden keine Züge unterwegs sein, hieß es. Probleme gebe es auch im Regionalverkehr zwischen Ulm, Lindau und Friedrichshafen. Auf der Schwarzwaldbahn zwischen Karlsruhe und Konstanz sowie zwischen Singen und Konstanz ist weiterhin ein Busverkehr unterwegs. Betroffen ist auch die S1 zwischen Titisee und Seebrugg.

Bei einem Frontalzusammenstoß auf der A7 bei Giengen an der Brenz im Kreis Heidenheim ist in der vergangenen Nacht ein 67 Jahre alter Taxifahrer ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei war ein 49 Jähriger mit einer selbstfahrenden, kleinen Arbeitsmaschine in entgegengesetzter Fahrtrichtung auf der Autobahn unterwegs. Beide Fahrtzeuge kollidierten. Der Taxifahrer verstarb im Krankenhaus. Der nur leicht verletzte Falschfahrer war alkoholisiert, ein Test ergab zwei Promille.

Die Landesregierung in Baden-Württemberg plant, die gesetzliche Grundlage für die Nahverkehrsabgabe in den Kommunen abzuschaffen. Das berichtet der SWR unter Berufung auf ein entsprechendes Papier von Verkehrsminister Hermann. Demnach sollen Städte und Kreise ab 20.000 Einwohnern künftig entscheiden können, ob sie den sogenannten Mobilitätspass einführen. Damit würden die Kosten von Einwohnern, Autobesitzern, Autofahrern oder Arbeitgebern getragen. Insbesondere bei der CDU, aber auch innerhalb der Kommunen und bei en Verkehrsunternehmen gibt es Vorbehalte gegenüber den Plänen und Kritik. Weitere Pläne des Grünen-Ministers: Koordinationsstellen in den Kreisen für Radverkehsnetze.

Die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Notfallversorgung und der damit verbundenen Schließung von Notfallpraxen beklagen Noaufnahmen in Kliniken Baden-Württembergs gestiegene Patientenzahlen. Das ergab eine Umfrage der Ärztegewerkschaft Marburger Bund. Demnach sprachen 70 Prozent der in Notfallambulanzen tätigen Verbandsmitglieder von spürbar mehr Patientinnen und Patienten. die Situation als „angespannt“ oder „sehr angespannt“. Man forderte die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg KVBW auf, die Schließungen ambulanter Notfallpraxen zurückzunehmen.

05.12.2023

Das israelische Militär hat seine Angriffe auf Ziele im Süden des Gazastreifens verstärkt. Wie die israelische Zeitung „Times of Israel“ berichtete, wurde vor allem die Stadt Chan Yunis bombardiert. Unterdessen wächst die Kritik der Hilfsorganisationen am Vorgehen Israels: Die Zivilbevölkelkerung müsse leiden, hieß es. Zwei Krankenhäuser im Süden können, nach Angaben der Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ den Ansturm von Patienten nicht mehr bewältigen. Auf Anordnung des isarelischen Militärs musste, laut Weltgesundheitsorganisation WHO, ein medizinisches Lager der Organisation geräumt werden.

Bei einem Drohenangriff der nigerianischen Armee sind, nach Angaben eines Militärsprechers, versehentlich mindestens 85 Bewohner eines Dorfes getötet worden. Die Suche nach weiteren Opfern dauere an, erklärte die Katastophenschutzbehörde Nigerias. Derzeit gehen die Streitkräfte im Nordwesten und Nordosten des Landes mit Luftangriffen gegen kriminelle Banden vor. Diese überfallen regelmäßig Dörfer und entführen Bewohner.

In Deutschland könnten, laut einer Studie, jährlich bis zu 1,3 Mio. Krankenhausaufenthalte von Pfelegbedürftigen vermieden werden. Zu diesem Ergebnis kommt der Pflegereport der Krankenkasse Barmer, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet. Viele in eine Klinik eingewiesene Fälle könnten demnach auch von einem Hausarzt oder innerhalb des Pflegeheims behandelt werden, heißt es. Um diese Situation zu ändern, müssten aber der individuelle pfelegerische und medizinische Bedarf Betroffener stärker berücksichtig werden, so der Report.

Größere Unternehmen dürfen unverkaufte Kleidung in der EU künftig nicht mehr vernichten. Das Verbot solle auf weitere Produkte ausgeweitet werden. Darauf einigten sich Vertreter des Europäischen Parlaments und der Mitgliedsstaten. Ausnahmen solle es für kleine Händler geben, für mittlere Unternehmen gelte eine Übergangsfrist von sechs Jahren. Die Neuregelung basiert auf einem Vorschlag der EU-Kommission zur sogenannten Ökodesign-Verordnung. Diese sieht unter anderem vor, dass Produkte länger halten, wiederverwendbar oder recyclebar sind.

Am Münchener Flughafen stehen am heutigen Morgen und am Vormittag alle Räder und Triebwerke still. Der Airport stellte bis 12 Uhr mittags seinen Flugbetrieb ein. Grund sei der angekündigte Eisregen, erklärte ein Flughafensprecher. Dieser mache einen sicheren Flugbetrieb voraussichtlich unmöglich. Betroffen seien mindestens 150 Starts und rund 160 Landungen. Auch nach der geplanten Wiederaufnahme des Flugbetriebs sei mit Verspätungen zu rechnen, teilte der Sprecher mit.

Bundesarbeitsminister Heil will trotz Haushaltskrise an der Einführung des Bürgergelds ab dem 1. Januar 2024 festhalten. Der SPD-Politiker sagte, er halte es für moralisch unverantwortlich, die Erhöhung des Bürgergelds zu streichen, zudem sei das mit der Verfassung nicht vereinbar. Deutschland ist und bleibt ein sozialer Rechtsstaat, so Heil wörtlich. Koalitonspartner FDP und die Opposition hatten gefordert, auf die Anpassung des Bürgergelds zu verzichten. Das hatten wiederum Wohlfahrtsverbände kritisiert.

Auch der Haushalt der USA ist seit Monaten angeschlagen. Jetzt werden die vom US-Kongress bewilligten Mittel für die Ukraine zum Jahresende offenbar vollständig aufgebraucht sein. Das geht aus einem Brief der Direktorin des nationalen Haushaltsamtes der USA, Young, an die Führung der beiden Kongreskammern hervor. Das Weiße Haus veröffentlichte das Schreiben am Montag. Young rief den Kongress eindringlich zum Handeln auf. Auch die Aufstockung der Hilfen der internationalen Partner könnten die Hilfen der USA nicht ausgleichen, sagte sie.

Die israelische Regierung prüft einen verdächtigen Aktienhandel, der vor dem Angriff der Terrormiliz Hamas stattgefunden haben soll. Die Behörden gehen demnach einem Bericht von US-Wissenschaftlern nach, nach dem einige Anleger möglicherweise im Voraus über die Angriffspläne der Hamas wussten. Es sei vor dem Angriff zu erheblichen Leerverkäufen von Aktien gekommen, erklärten die Rechtsprofessoren Jackson und Mitts von den Universitäten in New York und Columbia. Das deute darauf hin, dass Händler die kommenden Ereignisse vorausgesehen hätten, hieß es. Die israelische Wertpapierbehörde teilte der Nachrichtenagentur Reuters mit, die Angelegenheit sei ihr bekannt.

BW Aktuell – Meldungen aus Baden-Württemberg

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeshaushalt will auch Baden-Würtemberg seine Finanzpolitik juristisch überprüfen. Wie der grüne Finanzminister Bayaz der „Badischen Zeitung“ sagte, wolle man eine externe, auch kritische juritsische Begleitung sicherstellen, um in Zukunft Rechtssicherheit zu haben. Baden-Württemberg habe zwar, im Gegensatz zum Bund, keine Notkredite aus der Pandemie zweckentfremdet, so Bayaz. Allerdings habe das Land Kreditermächtigungen gegen Corona noch 2022 genutzt, um damit Pandemiefolgen aufzufangen.

Baden-Württembergs Innenminister Strobl fordert härtere Strafen für Angriffe auf Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten. Der CDU-Politiker will das Mindeststrafmaß von drei auf sechs Monate erhöhen, wiedie Deutsche Presseagentur berichtet. Strobl will diesen Vorschlag in dieser Woche beim Treffen der Innenminister der Länder einbringen. In Baden-Württemberg gab es, laut aktueller Daten, über 5.400 entsprechende Fälle und damit einen Anstieg um mehr als die Hälfte in den vergangenen zehn Jahren.

Parken in der Innenstadt von Ravensburg soll am Januar in der ersten Stunde kostenlos sein. Zudem kündigte die Stadt freie Fahrt im bekannten Samstagsbus im näheren Stadtbereich anzubieten. Ziel sei es, Handel und Gewerbe attraktiver zu machen. Der Gemeinderat muss jetzt noch den Plänen zustimmen.

In Tübingen beginnt heute die chocolART, das größte Fest rund um Schokolade und Schokoladenspezialitäten in Deutschland. Bis zum kommenden Sonntag präsentieren rund 100 Manufakturen und Chocolatiers ihre Leckereien an zahlreichen Ständen in der Altstadt.

Zwei Mädchen sind am Montagmorgen auf dem Feuersee in Stuttgart auf dem Eis eingebrochen. Sie konnten sich selbst retten und wurden mit Unterkühlung in ein Krankenhaus gebracht. Die Feuerwehr warnt unterdessen vor dem Betreten von Eisflächen. Darüberhinaus ist am heutigen Morgen und am Vormittag mit glatten Straßen zu rechnen. In der Nacht hat es in zahlreichen Regionen Baden-Württembergs Schneeregen oder Regen gegeben. Der ist auf dem gefrorenen Boden gefroren und hat Straßen und Gehwege örtlich spiegelglatt gemacht.

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04.12.2023

Deutsche Unternehmen haben kaum noch Interesse an Innovationen. Das geht aus dem DIHK-Innovationsreport hervor, über den die „Wirtschaftswoche“ berichtet. Demnach ist nur noch jedes dritte von insgesamt 2.200 befragten Unternehmen bereit, seine Innovationsaktivitäten auszuweiten. Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer, Wansleben, sprach von einem deutlichen Warnzeichen für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wichtigste Ursache für die Entwicklung sei offenbar der Fachkräftemangel.

Nicht besser sieht es bei den Exporten aus: Das Statistische Bundesamt teilte am Montag mit, die deutschen Ausfuhren seien den zweiten Monat in Folge gesunken. Sie fielen Im November um 0,2 Prozent, verglichen mit Oktober, und damit auf 126,4 Milliarden Euro. Auch die Importe gaben nach, und zwar den fünften Monat in Folge: Der Rückgang lag dort bei 1,2 Prozent und damit bei 108,6 Milliarden Euro.

Trotz des steigenden Durchschnittsalters der deutschen Bevölkerung sieht die Deutschen Rentenversicherung DRV keine Probleme bei der Finanzierung der Altersvorsorge. In den kommenden Jahren werde die demographische Belastung deutlich weniger zunehmen als erwartet, sagte DRV-Präsidentin Roßbach der „Bild“-Zeitung. Es sei gelungen, die Beitragssatz über einen längeren Zeitraum stabil zu halten. Der kürzlich vorgelegte Jahresbericht sprach bereits von einer guten Finanzlage.

Der Goldpreis hat am Montag ein Rekordhoch erreicht. Eine Feinunze lag bei 2.135 US-Dollar. Grund für den Anstieg sind Erwartungen, dass in den USA ein Zinsgipfel erreicht sein könnte. Falls die Inflation weiter nachlasse, könnte es in einigen Monaten sogar zu einer Senkung des Leitzinses durch die US-Notenbank Fed kommen.

Der Igel ist „Tier des Jahres 2024″. Das entschieden die Spender der Deutschen Wildtierstiftung. Der Braunbrustigel“ konnte sich damit klar gegen das Eichhörnchen und den Rotfuchs durchsetzen. Wildtierexperten warnen vor einem Rückgang des Igelbestands. Genau Zahlen zur Population in Deutschland gibt es allerdings nicht.

Das israelische Militär hat seinen Bodeneinsatz auf den Süden des Gazastreifens ausgeweitet. Die Armee operiere überall dort, wo die Hamas Hochburgen habe, sagte Armeesprecher Hagari. Laut der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa wurde bei einem Angriff der Eingang eines Krankenhauses getroffen, mehrere Menschen seien ums Leben gekommen. Mehrere US-Politiker riefen Israel auf, die Zivilbevölkerung im Gazastreifen bei Kampfhandlungen besser zu schützen.

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat seine Reise zur Klimakonferenz nach Dubai abgesagt. Seine Anwesenheit in Berlin sei notwendig, um die Gespräche über den Haushalt 2024 weiter voranzubringen, so eine Sprecherin seines Ministeriums. Die Entscheidung sei in Absprache mit Bundeskanzler Scholz erfolgt. In der ARD äußerte sich der Grünen-Politiker unterdessen zuversichtlich, eine Einigung innerhalb der Ampel-Koalition zu finden. Der Prozess sei mühsam, bringe aber Fortschritte, so Habeck.

Angesicht der Debatte über Haushaltkürzungen warnen Sozialverbände vor Einschnitten bei Sozialleistungen. Das Bürgergeld sei keine soziale Hängematte, sagte die Präsidentin des Sozialverbands, Bentele, der Funke-Mediengruppe. Die Präsidentin des Deutschen Caritas-Verbandes, Welskop-Deffaa, bezeichnete es gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland als fatal, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hauptsächlich bei sozialen Ausgaben zu sparen. Die FDP hatte zuvor gefordert, die Anhebung des Bürgergeldes zum 1. Januar auszusetzen.

Nach den Problemen im Bahnverkehr durch Schnee und Eis haben die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG und der Fahrgastverband Pro Bahn Konsequenzen gefordert. Der EVG-Vorsitzende Burkert sprach in der „Augsburger Allgemeinen“ von massiven Investitionen nach dem Vorbild anderer Länder und nannte als Beispiel Österreich. Die deutsche Schiebeninfrastruktur sei zum Teil marode. Der Bundesvorsitzende von Pro Bahn, Neuß, kritisierte die jahrzehntelange Sparpolitik bei der Bahn, die jetzt Auswirkungen zeige.

Bei einem Vulkanausbruch in Indonesien sind mindestens elf Menschen ums Leben gekommen, viele weitere wurden verletzt. Mehrere Menschen würden noch vermisst. Zum Zeitpunkt des Ausbruchs hätten sich 75 Bergsteiger am knapp 2.900 Meter hohen Berg aufgehalten, hieß es. Die Behörden riefen die zweithöchste Alarmstufe aus und mahnten die Anwohner an den Hängen des Marapi zum Verlassen der Gegend auf.

Im Roten Meer hat es Angriffe auf den Zerstörer USS Carney und weitere Handelsschiffe gegeben. Das bestätigte das US-Verteidigungsministerium. Inzwischen bekannten sich Huthi-Rebellen zu den Attacken. Diese wollten, nach eigenen Angaben, allerdings ausschließlich israelische Schiffe angegriffen haben. Es war nicht die erste Attacke auf Schiffe in der Region.

Kiews Bürgermeister Klitschko hat dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj Fehler vorgeworfen. Die Leute fragten sich, wieso man auf diesen Krieg nicht besser vorbereitet gewesen sei, sagte Klitschko dem schweizerischen Nachrichtenportal „20 Minuten“. Es habe zu viele Informationen gegeben, die sich nicht mit der Wirklichkeit gedeckt hätten. Selenskyj zahle für die Fehler, die er gemacht habe, so der ehemalige Box-Weltmeister weiter. Man könne nicht ewig das Volk und die Partner anlügen.

In Dänemark wird künftig das Militär die Polizei beim Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen schützen. Das kündigte der dänische Verteidigungsminister Poulsen an und bezeichnete die terroristische Bedrohung in seinem Land als ernst. Die Polizei sei wegen der Palästinenser-Proteste und rechtsextremer Aktionen schon jetzt ausgelastet und bekomme deshalb ab dem 6. Dezember Unterstützung von Einheiten der Armee, sagte er.

Die Deutsche Bahn hat Reisende gebeten, auch am heutigen Montag auf nicht dringend notwendige Reisen zu verzichten. Man werde zum Wochenstart noch nicht alle Verbindungen im Fernverkehr anbieten können, so eine Bahn-Sprecherin gegenüber der Deutschen Presseagentur. Betroffen seien die Strecken von München nach Salzburg und Innsbruck sowie nach Lindau und weiter nach Zürich und die Strecke von Stuttgart über Singen nach Zürich. Man müsse zuvor die Gleise auf Probleme durch Schnee oder Schneebruch kontrollieren.

BW Aktuell – Meldungen aus Baden-Württemberg

Massive Verkehrsprobleme hat es Montagmorgen auf der Autobahn A8 zwischen dem Dreieck Karlsruhe und Pforzheim in Fahrtrichtung Stuttgart gegeben. Nach Angaben der Polizei hatte ein Tanklaster große Mengen geladenen Diesel-Kraftstoff verloren. Dieser gefror auf der Fahrbahn. Durch die Eisschicht hatten vor allem Lkw Probleme, die Steigen der A8 zu bewältigen. Erst an seinem Zielort Stuttgart-Zuffenhausen bemerkte der Fahrer offenbar das Leck, als Ursache wird ein defektes Ventil angenommen. Eine Spezialfirma übernahm die Reinigungsarbeiten. Die A8 war Stunden gesperrt.

Nach dem Wintereinbruch müssen Zugreisende in Baden-Württemberg auch am heutigen Montag mit Verspätungen und Ausfällen rechnen. Betroffen ist die Gäubahn zwischen Stuttgart und Singen. Nur einzelne Fernzüge seien wieder unterwegs. Auf der Bodenseegürtelbahn zwischen Friedrichshafen und Radolfzell ist hingegen am heutigen Montag kein Zugverkehr möglich. Die Strecke sei durch umgestürzte Bäume blockiert, hieß es seitens der Bahn. Einen Ersatzverkehr gibt es nicht. Zugausfälle gibt es auch in Lindau. Die Schwäbische Alb Bahn SAB ist unterdessen planmäßig unterwegs, man sei Schnee und Eis auf der Alb gewohnt, sagte eine Sprecherin gegenüber unserem Sender. Bereits gestern verkehrte der Dampf-Sonderzug von Münsingen nach Blaubeuren planmäßig.

Die Oberbürgermeisterwahl in Ulm hat am Sonntag kein eindeutiges Ergebnis gebracht. Amtsinhaber Czisch von der CDU wird am 17. Dezember in einer Stichwahl gegen Herausforderer Ansbacher von der SPD antreten. Czisch erhielt mehr als 43 Prozent der abgegebenen Stimmen, Ansbacher landete auf Platz zwei mit knapp 30 Prozent Wählerstimmen.

Im vergangenen Jahr sind in Baden-Württemberg wieder mehr Antibiotika verschrieben worden. Das geht aus Untersuchungen der AOK Baden-Württemberg hervor. Demnach stieg die Zahl entsprechender Verschreibungen im Jahr 2022 um rund ein Viertel im Vergleich zu 2021 und erreichte damit den ursprünglichen Stand aus Zeiten vor der Pandemie. Eine Aussage für dieses Jahr könne man noch nicht machen, hieß es. In die Studie flossen Antibiotika-Verschreibungen ein, die ambulant verordnet wurden, also keine lokal wirksamen Präparate.

Der SC Freiburg hat im Sonntagsspiel der Fußball-Bundesliga auswärts mit 1:0 gegen Mainz 05 gewonnen. Gregoritsch schoss das Team von Trainer Streich zum Sieg und damit auf den vorerst achten Tabellenplatz und in die Nähe der Europapokal-Plätze. Am nächsten Samstag reisen die Freiburger nach Wolfsburg.

03.12.2023

Das Finanzloch von 17 Milliarden Euro hat innerhalb der Parteien zu einer Diskussion über das Bürgergeld geführt. Bayerns Ministerpräsident Söder kündigte im Magazin „Stern“ eine Überarbeitung auf Bundesratsebene an, zudem forderte der CSU-Chef eine Verschiebung der Leistungserhöhung. Ähnlich äußerte sich FDP-Generalsekretär Djir-Sarai in der „Bild am Sonntag“. Bundestagspräsidentin Bas warnte hingegen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, die Einspardebatte auf Kosten sozial schwacher Menschen zu führen. Demokratische Parteien sollte da nicht mitmachen, sagte die SPD-Politikerin. Die Anpassung des Bürgergeldes soll, laut Bundesarbeitsministerium, pünktlich zum 1. Januar 2024 kommen.

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Khan, fordert Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen auf allen Seiten des Gazakrieges. Man müsse zeigen, dass das Recht an allen Frontlinien herrsche und es in der Lage sei, alle zu schützen, sagte er. Khan hatte in den vergangenen Tagen Israel sowie die palästinensischen Gebiete besucht. Er folgte einer Einladung von Angehörigen und Freunden der Hamas-Opfer. Gestern war Khan mit dem palästinensischen Präsidenten Abbas zusammengekommen.

Frankreichs Präsident Macron hat den Angehörigen des Deutschen, der am Samstagabend bei einem mutmaßlich islamistischen Messerangriff in Paris getötet worden war, sein Beileid ausgesprochen. Ebenso kondolierten die französische Regierungschefin und die Parlamentspräsidentin. Unterdessen erklärte Innenminister Darmamin, der mutmaßliche Täter sei sowohl dem Geheimdienst als auch der Justiz bekannt. Der gebürtige Franzose iranischer Eltern war 2016 offenbar zu vier Jahren Gefängnis wegen einer geplanten Gewalttat verurteilt worden. Er sei in neurologischer und psychiatrischer Behandlung gewesen.

Bei einem Bombenanschlag auf einen katholischen Gottesdienst im Süden der Philippinen sind vier Menschen ums Leben gekommen. Rund 50 weitere wurden teils schwer verletzt. Präsident Marcos machte, so wörtlich, „ausländische Terroristen“ für die Tat verantwortlich. Der philippinische Armeechef sprach von einem Racheakt, nachdem es in den vergangenen Tagen mehrere Militärschläge gegen militante islamistische Gruppen gegeben hatte.

Der Flughafen München ist seit heute früh um 6 Uhr wieder in Betrieb. Es werde aber weiterhin Einschränkungen im Luftverkehr geben, teilte der Airport auf seiner Homepage mit. Passagiere wurden gebeten, sich vor Antritt ihrer Reise über den Status ihres jeweiligen Fluges zu informieren. Aufgrund der starken Schneefälle und Eisglätte war der Flughafen München am Samstagmorgen eingestellt worden. Zahlreiche Passagiere kamen in Hotels unter, viele mussten im Airport übernachten.

Die Sperrung am Münchener Hauptbahnhof sollte am Sonntagvormittag wieder aufgehoben werden. Das gab die Deutsche Bahn bekannt. Zuvor wolle man jedoch den Zustand der Strecken per Hubschrauber kontrollieren. Die Flüge seien nur tagsüber möglich, hieß es.

Die Probleme bei der Deutschen Bahn sind allerdings nicht nur witterungsbedingt. Jeder zweite Zug im Fernverkehr war im November verspätet unterwegs. Wie ein Sprecher gegenüber der „Bild“-Zeitung sagte, haben lediglich 52 Prozent der ICE- und IC-Züge ihr Ziel pünktlich erreicht. Grund für die Probleme sei die massive Zunahme an Baustellen auf den Strecken und in Bahnhöfen, hieß es. Aufgrund des Sanierungsstaus habe die Bahn das Bauvolumen in diesem Jahr erheblich ausweiten müssen.

Im österreichischen Weiz in der Oststeiermark haben zwei Polizisten eine 84-Jährige vor dem sicheren Flammentod gerettet. Die beiden Beamten außer Dienst hörten aus einer Wohnhausanlage Hilferufe einer Passantin. Diese hatte zuvor ein Feuer im dritten Stock eines Hauses wahrgenommen. Die Polizisten schritten sofort ein und retteten die Seniorin aus der bereits stark verrauchten Wohnung. Anschließend wurde das gesamte Gebäude evakuiert. Die Nachlöscharbeiten dauerten bis in den Sonntag.

Bei einer möglicherweise islamistisch motivierten Messerattacke im Zentrum von Paris ist ein deutscher Tourist getötet worden. Zwei weitere Menschen wurden schwer verletzt, wie die Polizei mitteilte. Schlimmeres verhinderte offenbar ein Taxifahrer. Der Täter sei festgenommen worden, erklärte Frankreichs Innenminister Darmamin. Es soll sich um einen Franzosen mit psychischen Problemen handeln, der zudem als radikaler Islamist bekannt war.

Das britische Verteidigungsministerium unterstützt Israel bei der Suche nach den noch in den Händen der Hamas befindlichen Geiseln. Wie die britische Regierung mittelte, sollen Überwachungsflüge über dem östlichen Mittelmeer stattfinden; dabei solle auch im Luftraum über Israel und Gaza operiert werden. Die eingesetzten Flugzeuge seien unbewaffnet, an die zuständigen Behörden würden ausschließlich Informationen zur Geiselbefreiung weitergegeben, hieß es.

Der ehemalige ukrainische Präsident Poroschenko ist an seiner Ausreise gehindert worden. Grenzbeamte der Ukraine wiesen den Politiker ab. Der ukrainische Geheimdienst wirft Poroschenko vor, er habe Ungarns Ministerpräsident Orban treffen wollen. Ein solches Treffen hätte den ukrainischen Interessen geschadet. Poroschenkos Partei „Europäische Solidarität“ kritisierte den Vorfall scharf und erklärte, der Ex-Präsident habe nur Treffen in Polen und in den USA geplant.

Am Abend hat die Gruppenauslosung zur Fußball-Europameisterschaft UEFA EURO 2024 stattgefunden. Die Aufgabe scheint lösbar: So trifft die deutsche Nationalmannschaft bei der EM im eigenen Land auf Schottland, Ungarn und die Schweiz. Das Auftaktspiel findet am 14. Juni um 21 Uhr in München gegen die Schotten statt.

Hier die Ergebnisse der Samstagsspiele der Ersten Fußball-Bundesliga: Leipzig – Heidenheim 2:1, M’gladbach – Hoffenheim 2:1, Bochum – Wolfsburg 3:1 und Stuttgart – Werder Bremen 2:0. Die Partei des FC Bayern gegen Union Berlin war aufgrund der starken Schneefälle abgesagt worden.

BW Aktuell – Meldungen aus Baden-Württemberg

Nach einem Hinweis auf eine Bedrohungslage hat die Polizei am Samstagabend den Weihnachtsmarkt in Göppingen geräumt. Die Stadt Göppingen sprach noch am Abend von einer „Anschlagsdrohung“ gegen den Weihnachtsmarkt. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger habe höchste Priorität gehabt, so Oberbürgermeister Maier. Die Räumung des Marktes sei ruhig, gesittet und problemlos verlaufen, teilte die Polizei mit. Die Kriminalpolizei ermittelt.

Ski und Rodel gut, heißt es aktuell in Baden-Württemberg. Am Feldberg gingen sieben Lifte in Betrieb, die Schneehöhe liegt, nach Angaben des Geschäftsführers der Feldbergbahnen in Todtnau, Probst, bei rund 70 Zentimetern. Seit Mitte der Woche läuft bereits die Skisaison in Unterstmatt im Kreis Rastatt, Seibelseckle im Ortenaukreis sowie am Ruhestein im Kreis Freudenstadt. Auf der Schwäbischen Alb wurde zunächst nur ein Skilift in Münsingen im Kreis Reutlingen in Betrieb genommen, an diesem Wochenende sollten weitere folgen. Langlaufloipen wurden in Meßstetten und Albstadt im Zollernalbkreis gespurt. Für den heutigen Sonntag meldet der Deutsche Wetterdienst freundliches und kaltes Winterwetter.

02.12.2023

Die DFB-Junioren sind Fußball-Weltmeister. Die deutsche U17-Nationalelf gewann unter ihrem Trainer Christian Wück bei der WM in Indonesien im Elfmeterschießen gegen das Team aus Frankreich mit 6:5. Am Ende der Verlängerung hatte es 2:2 gestanden. Der WM-Titel ist für die deutsche U 17 eine Premiere: Viermal erreichte man das Halbfinale, 2007 und 2011 wurde man Dritter. Das U17-Team des DFB hatte im Frühsommer bereits erstmals die EM gewonnen, übrigens ebenfalls gegen die Mannschaft aus Frankreich.

Aufgrund starker Schneefälle und Glätte kommt es vor allem Bayern zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Der Flughafen München stellte den gesamten Flugbetrieb bis Sonntagmorgen um 6 Uhr ein. Am Allgäu-Airport Memmingen sollte es zunächst bis 15 Uhr keine Flugbewegungen geben. Auch beim Bahnverkehr gibt es in Süddeutschland weiterhin erhebliche Verspätungen und Zugausfälle, die sich auch auf Fernverbindungen auswirken. Die Probleme werden, nach Angaben der Bahn, bis Montag andauern. Hier führten vereiste Oberleitungen zu Zugausfällen. Die Bundesligapartie zwischen dem FC Bayern und Union Berlin wurde abgesagt.

Bundeskanzler Scholz hat auf der Weltklimakonferenz in Dubai einen globalen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas gefordert und eine feste Entschlossenheit aller Staaten eingefordert. Noch sei es möglich, die klimaschädlichen Treibhausemissionen bis 2030 so weit zu senken, dass das 2015 vereinbarte Pariser Klimaabkommen mit seinem 1,5-Grad-Zel eingehalten werde, so der SPD-Politiker. Scholz kündigte an, dass Deutschland als, nach seinen Worten, „erfolgreiches Industrieland“ 2045 klimaneutral leben und arbeiten werde.

Bundesfinanzminister Lindner will angesichts der milliardenschweren Haushaltslücke im Sozialbereich sowie bei der internationalen Klimafinanzierung einsparen. Aktuell setze der Bund 45 Prozent seiner Ausgaben für Soziales ein, da müsse man schauen, welche Einsparmöglichkeiten es gebe, sagte der FDP-Politiker der Funke-Mediengruppe. Außerdem kündigte Lindner an, das Bürgergeld sowie die internationale Hilfe im Bereich Entwicklung und Klima zu überprüfen. SPD-Parteichef Klingbeil sagte unterdessen der Deutschen Presseagentur, seine Partei wolle den im Koalitionsvertrag vereinbarten Verzicht auf Steuererhöhungen prüfen. Angesichts der schwierigen Haushaltlage will Bundeskanzler Scholz bereits heute vom Klimagipfel aus Dubai zurückreisen, um sich noch am Wochenende mit Bundeswirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner zu beraten.

Das israelische Militär hat seine Angriffe auf den Süden des Gazastreifens ausgeweitet. Kampfflugzeuge bombardierten rund um die Stadt Chan Junis mehr als 50 Ziele, wie die Armee mitteilte. Man habe zudem mehrere Infrastruktur-Einrichtungen der Hamas in der Gegend von Beit Lahia mit Panzern und aus der Luft attackiert, hieß es. Unterdessen wurde Israel erneut vom Libanon aus beschossen.

Alle Jahre wieder ist Winter – und einmal mehr sind viele Bereiche Deutschlands mit Schnee und Glätte überfordert. Vor allem München ist betroffen, dort wurde der öffentliche Nahverkehr eingestellt, aufgrund des Neuschnees kämen die Räumfahrzeuge nicht hinterher, Busse und Trambahnen konnten nicht fahren. Der Flugbetrieb am Münchener Flughafen wurde zunächst bis 12 Uhr eingestellt. Bislang seien 320 von 760 für heute geplanten Flügen annulliert worden, teilte ein Flughafen-Sprecher mit. Noch unklar ist, ob das Bundesligaspiel zwischen dem FC Bayern und Union Berlin am Nachmittag stattfinden kann.

Schnee und Glätte haben vor allem im Süden Deutschlands zu Unfällen und Problemen beim Bahnverkehr geführt. Zahlreiche Bahnstrecken in und um München mussten gesperrt werden. Durch Schneemassen umgestürzte Bäume blockierten die Gleise. In München und Ulm mussten Fahrgäste die Nacht in Zügen verbringen. Im Kreis Würzburg starb ein 44 jähriger Autofahrer bei einem Verkehrsunfall, vier weitere Menschen wurden teils schwer verletzt. Im Allgäu gab es bis zu 40 Zentimeter Neuschnee.

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei GdP, Kopelke, hat sich angesichts erhöhter Terrorgefahr für eine Videoüberwachung von Weihnachtsmärkten ausgesprochen. Die präventive Technik werde aufgrund des Datenschutzes nur in einzelnen Fällen eingesetzt. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Wendt, kritisierte die starke Überlastung der Beamtinnen und Beamten: Diese seien vor allem mit dem Schutz jüdischer Einrichtungen beschäftigt. Zuletzt waren in Nordrhein-Westfalen ein 15 und 16 jähriger Teenager sowie in Brandenburg ein 20 Jähriger festgenommen worden. Sie stehen im Verdacht, einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant zu haben.

Seit heute müssen Eltern erkrankter Kinder in Nordrhein-Westfalen für die Erstuntersuchung nicht mehr zum Kinderarzt gehen. Laut Kassenärztlicher Vereinigung Nordrhein gibt es ab sofort eine Videosprechstunde. An dieser wollten zunächst 50 Ärztinnen und Ärzte teilnehmen, heißt es. Über eine einheitliche Rufnummer kann Rat eingeholt werden. Damit sollen Praxen und Ambulanzen von Kliniken entlastet werden.

Das israelische Militär hat am frühen Samstag erneut militärische Ziele der Hamas im gesamten Gazastreifen angegriffen. Das bestätigte der israelische Armeesprecher Conricus. Schwere Kämpfe werden vor allem aus dem Süden gemeldet. Zuvor war eine siebentägige Waffenruhe zwischen der Terrormiliz und Israel ausgelaufen. Diese war zur Freilassung von Geiseln, palästinensischer Gefangener und Hilfstransporte genutzt worden. Derzeit sollen sich noch mehr als 130 Geiseln in den Händen der Hamas befinden.

Nach Polen haben nun auch Spediteure in der Slowakei mit ihren Lkw Grenzübergänge in die Ukraine blockiert. Sie protestieren damit gegen die billige Konkurrenz von Transporteuren aus der Ukraine. Der slowakische Verband UNAS erklärte, man kämpfe um die Erhaltung heimischer Arbeitsplätze in der Logistikbranche. An der polnisch-ukrainischen Grenze gibt es bereits seit rund einem Monat entsprechende Blockaden.

BW Aktuell – Meldungen aus Baden-Württemberg

Trotz Wintereinbruchs im Süden Deutschlands und einem eingestellten Flugbetrieb auf dem Airport München, läuft der Flugbetrieb am Flughafen Stuttgart normal. Allerdings seien Winterdienstarbeiten im Gange, teilte eine Sprecherin mit. Es habe keine Behinderungen oder gar Flugstreichungen gegeben, hieß es weiter.

Unterdessen haben Schnee und Eisglätte im Süden Baden-Württembergs für Probleme gesorgt. Vielerorts hielten Bäume und Äste dem Gewicht der gefrorenen Schneemassen nicht stand und brachen. Auf der B30 in Höhe der Anschlussstelle Biberach Nord stellte sich am Samstagmorgen auf schneebedeckter Fahrbahn ein Lastwagen quer. Bereits am Freitagabend wurden mehrere Straßen im Kreis Biberach gesperrt, darunter auch die B 465. Über die Warn-App NINA wurde eine Warnung vor Schneebruch verbreitet. Auf der Autobahn A 96 nahe der Ausfahrt Wangen-West war in Höhe der Talbrücke Obere Argen ein Baum auf die Strecke gestürzt. Mehrere Verkehrsunfälle meldete die Polizei am Samstag auch auf den Kreisen Ravensburg und Sigmaringen. Dort kam es in einigen Gemeinden zu örtlichen Stromausfällen. Am frühen Morgen kam ein Autofahrer auf der Landstraße zwischen Mergen und Pfullendorf ins Schleudern und prallte gegen einen umgestürzten Baum. Kurze Zeit später rutschte auf der selben Strecke ein Taxi mit zwei Fahrgästen in einen Graben. Mehrere umgestürzte Bäume führten zu einer Sperrung der B28 bei Ulm. Einen tödlichen Verkehrsunfall gab es unterdessen im Kreis Tuttlingen. Hier geriet ein Autofahrer auf schneeglatter Straße in den Gegenverkehr und kollidierte frontal mit einem Kleinlaster.

Aufgrund von Sachbeschädigungen in einem abgestellten S-Bahnzug in Stuttgart-Vaihingen ist es am Samstagabend zu massiven Verspätungen im S-Bahnverkehr gekommen. Diese wirkten sich teilweise auch auf die Stammstrecke der Landeshauptstadt aus. Viele Fahrgäste mussten in der Kälte am Bahnsteig ausharren oder saßen in Zügen fest. Die Polizei hatte die Bahnstrecke sperren lassen, um den Einsatz am betroffenen Zug durchführen zu können. Ein mutmaßlicher Täter konnte festgenommen werden.

Trotz eines grundsätzlichen Streusalzverbots machen einige Kommunen in Baden-Württemberg offenbar Ausnahmen. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presseagentur. Eine Sprecherin der Stadt Tübingen sagte, in extremen Ausnahmefällen wie starker, plötzlicher Glätte dürften Privatpersonen Streusalz anwenden. Ähnlich heißt es in Stuttgart, Heidelberg, Pforzheim und Ulm. Die Mittel sollten allerdings auf ein Mindestmaß beschränkt werden. Ansonsten wird die Nutzung von Auftausalzen mit teils hohen Geldbußen geahndet.

Auf spiegelglatter Straße ist am Freitagabend in Großbrettlingen im Kreis Esslingen ein Gelenkbus verunglückt. Das tonnenschwere Fahrzeug war auf abschüssiger Fahrbahn ins Rutschen geraten und mit der rechten Seite gegen eine Hauswand geprallt. Verletzt wurde niemand.

01.12.2023

Die Feuerpause ist Gazakrieg ist beendet. Etwa eine Stunde vor Ablaufen des zwischen Israel und der Terrormiliz Hamas vereinbarten Abkommens wurde aus dem Gazastreifen eine Rakete auf Israel abgefeuert. Das israelische Luftabwehrsystem fing den Flugkörper ab, wie das israelische Militär mitteilte. Die Hamas habe gegen die feuerpause verstoßen, hieß es seitens der Armee. Kurz darauf gab es offenbar Explosionen in Gaza.

Die Bundesregierung unterstützt die Empfehlung für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Das sagte Bundeskanzler Scholz nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Die Zukunft der Ukarine liege in der Europäischen Union, so der SPD-Politiker. Eine Entscheidung über die Eröffnung der Verhandlungen über einen möglichen EU-Beitritt soll beim letzten, regulären Gipfeltreffen dieses Jahres Mitte Dezember fallen.

Thüringens AfD-Chef Höcke muss sich vor dem Landgericht Halle verantworten. Das entschied das Oberlandesgericht in Naumburg. Dem 51-Jährigen wird das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen vorgeworfen. Die Tat soll sich im Rahmen einer Rede Ende Mai 2021 auf einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in Merseburg ereignet haben. Höcke habe bewusst eine verbotene Losung der ehemaligen NSDAP verwendet. Der Prozessbeginn steht noch nicht fest.

US-Außenminister Blinken hat die israelische Regierung aufgefordert, die Gewalt jüdischer Siedler gegen die palästinensische Bevölkerung im besetzten Westjordanland zu unterbinden. Die Spannungen müssten abgebaut werden, verdeutlichte Blinken bei Gesprächen mit Israels Ministerpräsidenten Netanjahu und Präsident Herzog, wie das US-Außenministerium mitteilte. Blinken sprach sich zudem für eine Verlängerung der Feuerpause aus. Die Waffenruhe sollte zunächst um einen Tag verlängert werden.

Lettland kauft das deutsche Flugabwehrsystem Iris-T. Beide Staaten unterzeichneten einen entsprechenden Vertrag über 600 Mio. Euro. Laut lettischem Verteidigungsministerium in Riga soll die Auslieferung im Jahr 2026 beginnen. Gemeinsam mit Lettland hatte auch Estland den Kauf des Abwehrsystems gegen Mittewlstreckenraketen vereinbart.

Nach der überraschenden Entlassung von Trainer Schuster beim 1. FC Kaiserslautern, ist Miroslav Klose möglicher Nachfolgekandidat. Das berichtet der Sender „Sky“. Der FCK hatte zuletzt drei Ligaspiele in Folge verloren, steht aber noch im Mittelfeld der zweiten Liga und sogar im Achtelfinale des DFB-Pokals. Klose war zuletzt beim österreichischen Erstligisten SCR Altach, wurde im März allerdings nach nur fünf Siegen in 24 Partien entlassen.

BW Aktuell – Meldungen aus Baden-Württemberg

Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn A81 bei Mundelsheim im Kreis Ludwigsburg sind am späten Donnerstagabend neun Menschen verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Nach Angaben der Polizei war ein Autofahrer von der mittleren auf die linke Fahrspur gewechselt und hatte abei ein von hinten kommendes Fahrzeug übersehen. Der Fahrer verlor die Kontrolle, geriet ins Schleudern und kollidierte mit der Leitplanke. Zwei weitere Autos fuhren in die Unfallstelle. Die A81 war für mehrere Stunden voll gesperrt.

Ab heute gilt in Baden-Württemberg das neue Deutschlandticket JugendBW. Der Nachfolger des seit März erhältlichen JugendticketBW kostet 365 Euro und ist ein Jahr gültig. Nutzen können es Kinder und Jugendliche unter 21 Jahren im bundesweiten ÖPNV. Ein vorhandenes JugendticketBW wird automatisch umgestellt.

Mehr zahlen auf Autobahnen und Fernstraßen müssen ab heute Lkw-Fahrer. Die Lkw-Maut steigt um 200 Euro pro Tonne CO2. Damit müssen Speditionen mehr für ihre Transporte bezahlen. Die Kosten sollen an die Auftraggeber weitergegeben werden.

In der Nacht hat es in vielen Regionen Baden-Württembergs geschneit, vor allem im Allgäu und im Hochschwarzwald liegen bis zu 15 Zentimeter Neuschnee. Die Räumdienste sind vielerorts im Dauereinsatz. Auf den Straßen ist es gefährlich glatt. Südlich der Schwäbischen Alb muss mit Glatteis durch gefrierenden Regen gerechnet werden.

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